Olsberg: Haushalt 2023 einstimmig beschlossen

16.12.2022

Olsberg. Es sei, so fasste es Bürgermeister Wolfgang Fischer am Ende zusammen, „ein großer Vertrauensbeweis – aber auch eine große Aufgabe“: Einstimmig hat der Stadtrat Olsberg den Haushalt für das Jahr 2023 verabschiedet. In dem Zahlenwerk von Kämmerer Stefan Kotthoff stehen im Ergebnishaushalt Erträgen von 45,24 Millionen Aufwendungen von 48,02 Millionen Euro gegenüber. Die Deckungslücke von 2,83 Millionen Euro kann durch eine Entnahme aus der so genannten „Ausgleichsrücklage“ gedeckt werden – der Haushalt ist damit „fiktiv ausgeglichen“.

Lob, aber auch durchaus auch mahnende Blicke in die Zukunft hatten die Vertreterinnen und Vertreter der Ratsfraktionen in ihren Haushaltsreden für das Zahlenwerk übrig. Durch sehr gute Ergebnisse in den vergangenen drei Jahren habe man die Liquiditätskredite komplett zurückführen und 7,7 Millionen Euro in die Ausgleichsrücklage legen können, so CDU-Fraktionsvorsitzende Sabine Menke: „So können wir trotz der vielfältigen Risiken zuversichtlich in das Jahr 2023 starten und mit aller Kraft an der Verbesserung der Planzahlen arbeiten.“ Von besonderer Bedeutung seien die rund 8 Millionen Euro an Investitionen – unter anderem in Planungsleistungen für die Feuerwehrhäuser und das AquaOlsberg. Gleichzeitig sei Augenmaß gefragt: „Nicht alles, was wir uns wünschen, lässt sich auch umsetzen.“ Dies gelte insbesondere für das AquaOlsberg. Hier forderte Sabine Menke für die Neuausrichtung eine Marktanalyse „und eine größtmögliche Öffentlichkeitsbeteiligung.“ Ausdrücklich begrüßte sie die vorgesehenen Einstellungen eines Wirtschaftsförderers und eines Klimaschutzmanagers.

Neben dem aktuellen Haushalt, so SPD-Fraktionsvorsitzender Rudolf Przygoda, werde es „spannender sein, was in 2024 bis 2026 zu finanzieren ist.“ Man stehe im Jahr 2023 vor der Entscheidung, wie und in welchem Umfang man „die notwendigen Investitionen für die Grundschule Bigge, die Feuerwehrgerätehäuser und die Brandfolgeschäden im Aqua finanzieren wolle und könne.“ Für die SPD habe die Grundschule Bigge, der Neubau der Feuerwache Olsberg sowie der Beginn der Erneuerung der weiteren Gerätehäuser oberste Priorität. Insbesondere die Planungen für die Martinus-Grundschule sollten 2023 abgeschlossen werden, damit 2024 gebaut werden könne. Investitionen in einer Größenordnung von 14 bis 17 Millionen Euro in das Aqua „können wir uns nicht leisten“, so Rudolf Przygoda – und eine Förder-Perspektive sei unsicher. Hier solle nur investiert werden, was zum Erhalt des Bades – mit „Verbesserungen in geringfügigem Umfang“ – notwendig sei.

Der Krieg Putins gegen die Ukraine zeige die Notwendigkeit einer Energiewende, unterstrich Claudia Weigand, Fraktionssprecherin von Bündnis 90 / Die Grünen. Die Einstellung eines Klimaschutzmanagers – im Nachgang zum Klimaschutzkonzept des HSK – sei überfällig. Man habe das Gefühl, dass Olsberg beim Klimawandel nur reagiere – es gebe „erheblichen Aufholbedarf“. Auch der Ausbau der Windenergie werde kommen – und den hätte man früher „haben“ können: „Wir haben in der Vergangenheit zu wenig unternommen.“  Claudia Weigand sprach sich für eine Beibehaltung der aktuellen Förderprogramme für Photovoltaik und energiesparsame Haushaltsgeräte aus – und dafür, die Planungen für das AquaOlsberg zu überprüfen. Hier solle eine interfraktionelle Arbeitsgruppe eingerichtet werden.

Für die FDP-Fraktion hoffe Vorsitzender Dominik Stahl auf „einen fertigen Plan und belastbare Zahlen bis Jahresende“ zur Umgestaltung der Feuerwehrhäuser: „Eine einsatzbereite Feuerwehr ist alternativlos.“ Auch die Planungen zum Neubau der Grundschule Bigge müssten beschleunigt werden. Offen sei die Frage der Finanzierung: „Wir sehen nicht, wie der Haushalt einen Neubau ohne Förderprogramme tragen kann.“ Auch für das AquaOlsberg sei die „Förderperspektive eher vage und keine Basis für Investitionen“, unterstrich Dominik Stahl: Hier seien – unter Einbezug externer Fachleute – weitere Analysen von Besucherentwicklungen und Energieverbräuchen erforderlich. Er mahnte insgesamt eine Strategie für die kommenden Jahre an: „Uns fehlt eine Vision.“

Ebenso wie den Haushalt beschlossen die Ratsmitglieder einstimmig die Gebührensätze für das kommende Jahr. Die Abwassergebühren bleiben weiter stabil; eine geringfügige Erhöhung ergibt sich im Bereich der Restmüllentsorgung. Bei der Winterdienstgebühr führen steigende Kosten zu einer Erhöhung auf 1,40 Euro je Frontmeter Grundstückslänge.

 
Aktiv relaxen im AquaOlsberg
Konzerthalle Olsberg