Parkplatz Schulstraße: Ausschuss beschließt Plan-Verfahren und Öffentlichkeitsbeteiligung

15.03.2021

Bigge. Könnte ein neuer Parkplatz in der Schulstraße künftig für Entlastung bei der Parksituation rund um die Elisabeth-Klinik sorgen? Mit breiter Mehrheit haben die Mitglieder des Ausschusses Planen und Bauen beschlossen, in ein Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zu starten – und eine freiwillige, frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen.

Hintergrund: Erstmals im Herbst 2018 war die Leitung der Elisabeth-Klinik auf die Stadtverwaltung mit dem Projekt zugekommen, auf dem auch als „Grundstück Asshauer“ bekannten Areal eine Parkfläche anzulegen. Immer wieder war das Thema im Ausschuss Planen und Bauen auf der Agenda – unter anderem durch den Wunsch der Ausschussmitglieder nach einem Parkraumkonzept für den Bereich sowie Untersuchungen zur Verträglichkeit des Vorhabens.

Jetzt präsentierte Stadtplaner Carsten Lang vom Planungsbüro WoltersPartner einen Entwurf für den geplanten Parkplatz: Das Areal könnte künftig Raum für 42 Stellplätze bieten und über eine Zufahrt im westlichen Bereich an die Schulstraße angeschlossen werden. Im östlichen Bereich des Grundstücks soll es noch einen Fußweg auf das Grundstück geben. Vier Bäume lockern das Areal ebenso auf wie eine Hecke an der Grundstücksgrenze.

Carsten Lang verwies auch auf weitere Untersuchungen: Die Schulstraße sei breit genug, um den entstehenden Verkehr aufzunehmen. In den Morgenstunden beginne die Nutzung des Parkplatzes weit vor Schulbeginn; und auch in der Mittagszeit – zum Schichtwechsel in der Klinik und Unterrichtsende in der benachbarten Grundschule – sei angesichts von rund 110 Fahrzeugen pro Stunde „keine Gefährdung des Schülerverkehrs zu erwarten“, so der Stadtplaner. Auch die Richtwerte zum Lärmschutz würden eingehalten.

Hubertus Schulte, Leiter des Fachbereichs Bauen und Stadtentwicklung, unterstrich, dass man sich nun erst am Anfang des formalen Planverfahrens befinde. Die Verwaltung empfehle, auf Basis der aktuellen Planungen eine freiwillige, frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen sowie den Entwurf des so genannten „vorhabenbezogenen Bebauungsplanes“ für einen Monat öffentlich auszulegen. Auch weitere Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange haben in dieser Zeit die Möglichkeit, Stellung zu dem Projekt zu nehmen. Mit einer Mehrheit von 12 Ja- bei 4 Nein-Stimmen gaben die Ausschussmitglieder „grünes Licht“ für diesen Weg.

 
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