Informationen zum Thema Windkraft

• Beschlussauszug Sitzung Ausschuss Planen und Bauen am 18.04.2023

• 2. Beschlussauszug Sitzung Ausschuss Planen und Bauen am 18.04.2023

• Beschlussauszug Sitzung des Stadtrates am 16.03.2023

• Beschlussauszug Planen und Bauen am 09.03.2023

• geschäftliche Mitteilung Sachstand zur Windkraftnutzung in der Stadt Olsberg

• Beschlussauszug Sitzung Planen und Bauen am 17.11.2022

•  Vorlage 094/2022 Sitzung des Ausschusses Planen und Bauen am 25.08.2022 und des Stadtrates am 01.09.2022

• Auszug aus dem Protokoll des Ausschusses Planen und Bauen am 25.08.2022

• Auszug aus dem Protokoll des Stadtrates am 01.09.2022

• geschäftliche Mitteilung Sachstand Windkraftnutzung in Olsberg

• Vorlage 035/2022 Sitzung des Ausschusses Planen und Bauen am 07.04.2022

• Auszug aus dem Protokoll des Ausschusses Planen und Bauen am 07.04.2022

• geschäftliche Mitteilung Sachstände BImSchG-Anträge Windparks Mannstein und Heidkopf Ausschus Planen und Bauen am 22.04.2021

• Vorlage 044/2021 Sitzung des Ausschusses Planen und Bauen am 22.04.2021

• Auszug aus dem Protokoll der Sitzung des Ausschusses Planen und Bauen am 22.04.2021

• geschäftliche Mitteilung Sachstand BImSchG-Anträge Antfeld-Ost

• geschäftliche Mitteilung Sachstand BImSchg-Anträge Mannstein

• geschäftliche Mitteilung Stand der BImSchG-Anträge im Ausschuss Planen und Bauen am 24.09.2020

• geschäftliche Mitteilung Sachstand Windbereich Antfeld Süd-West im Ausschuss Planen und Bauen am 24.09.2020

• geplante Windenergieanlagen Antfeld Süd-West Planunterlage

• Vorlage 1. Erg. 037/2020 Windkraft Sitzung Ausschuss Planen und Bauen am 20.08.2020

• Auszug aus dem Protokoll der Sitzung des Ausschusses Planen und Bauen am 20.08.2020

• Vorlage  37/2020 für die Sitzung Ausschusses Planen und Bauen am 18.06.2020

• Auszug aus dem Protokoll der Sitzung des Ausschusses Planen und Bauen am 18.06.2020

• Auszug aus dem Protokoll der Sitzung des Ausschusses Planen und Bauen am 12.03.2020 zu TOP 2.3

• Anlage 1

• Anlage 2

• Anlage 3

• Anlage 4

• Anlage 5

• Anlage 6

• Anlage 7

• Anlage 8

• Anlage 9

• Anlage 10

• Anlage 11

• Auszug aus dem Protokoll der Sitzung des Ausschusses Planen und Bauen am 30.01.2020

• Stellungnahme Heidkopf

• Stellungnahme LWL

• Stellungnahme UNB

• Auszug aus dem Protokoll der Sitzung des Ausschusses Planen und Bauen am 10.10.2019

• Auszug aus dem Protokoll der Sitzung des Ausschusses Planen und Bauen am 05.09.2019

• Auszug aus dem Protokoll der Sitzung des Ausschusses Planen und Bauen am 05.09.2019

• Auszug aus dem Protokoll des Ausschusses Planen und Bauen vom 27.06.2019

• Geschäftliche Mitteilung Ausschuss Planen und Bauen 27.06.2019 - Sachstand Artenschutzuntersuchungen / BImSchG-Anträge und Klageverfahren

• Windkraftplanung Winterberg - Altenfeld

• Geschäftliche Mitteilung Aktueller Sachstand Windkraft 31.01.2019

Von der Verwaltung wird darauf hingewiesen, dass in der Sitzung des Rates am 22.03.2018 mitgeteilt wurde, dass sich auf Grund der Verlagerung des Bestwiger Panoramaweges die Potentialfläche „Antfeld“ um ca. 20 ha vergrößert hat.

Des Weiteren hat es eine Anfrage über den aktuellen Sachstand zur Windenergieplanung in Winterberg, Stadtteil Altenfeld, gegeben.

Die Berichte und der Plan mit der neuen Abgrenzung des Suchraumes „Antfeld“ können hier eingesehen werden.

Neue Gebietsabgrenzung Suchraum Antfeld Gegenüberstellung

Sachstand Altenfeld

Windenergieplanung Olsberg Suchraum Antfeld

• BImSchG-Anträge bzw. Klageverfahren für den Bereich „Mannstein“

•  Vorlage 3. Erg. 085/2016

• Neuaufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Windenergie“ zur Darstellung von Konzentrationszonen für die Errichtung von Windenergieanlagen.

• Aktueller Sachstand BImSchG-Anträge und Klageverfahren

• Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie

• Anlage 2 zum Sachstand zur Aufstellung des sachlichen Teil-Flächennutzungsplanes "Windenergie"

Die in der Sitzung des Rates der Stadt Olsberg am 22.03.2018 beschlossenen Änderungen am Tabukriteriensystem zur Neuaufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Windenergie“ und die Verlegung des Panoramaweg Bestwig nach Westen führten zu einer Vergrößerung der Potentialfläche „Antfeld“ um ca. 20 ha.

Potentialflächenanalyse

In der Sitzung des Rates der Stadt Olsberg am 22.03.2018 hat die Verwaltung mit der Vorlage 2. Erg. 085/2016 die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligungsverfahren vorgebrachten Stellungnahmen zur Neuaufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Windenergie“ zur Darstellung von Konzentrationszonen für die Errichtung von Windenergieanlagen in der Stadt Olsberg beraten. Als Konsequenz ergeben sich Änderungen und Erkenntnisse zum Tabukriteriensystem der dem sachlichen Teil-Flächennutzungsplan „Windenergie“ zu Grunde liegenden Potentialflächenanalyse.

• Vorlage 2. Erg. 085/2016
• Beschluss des Rates der Stadt Olsberg vom 22.03.2018
• Stellungnahmen und vorläufige Beschlussempfehlungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (Anlage 1)
• Stellungnahmen und vorläufige Beschlussempfehlungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Anlage 2)
• Potentialflächenanalyse (Anlage 3)
• Potentialflächenanalyse nach Abschluss frühzeitige Beteiligung (Anlage 4)

In der Sitzung des Ausschusses Planen und Bauen am 08.03.2018 hat die Verwaltung über aktuelle Entwicklungen zur Windkraftnutzung in Olsberg berichtet. Diese aktuellen Entwicklungen bezogen sich auf das Klageverfahren für den Bereich Mannstein und auf den BImSchG-Antrag für den Bereich Antfeld West.

Über aktuelle Entwicklungen zur Windkraftnutzung in Olsberg hat die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses Planen und Bauen am 18.01.2018 berichtet. Diese aktuellen Entwicklungen bezogen sich auf die Neuaufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Windenergie“ zur Darstellung von Konzentrationszonen für die Errichtung von Windenergieanlagen in der Stadt Olsberg und zu dem BImSchG-Antrag bzw. Klageverfahren für den Bereich Mannstein.


Beschluss des Ausschusses Planen und Bauen vom 18.01.2018

Mit der Vorlage 6. Erg. 131/2016 hat die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses Planen und Bauen am 07.12.2017 über aktuelle Entwicklungen zur Windkraftnutzung in Olsberg berichtet. Diese aktuellen Entwicklungen bezogen sich auf die BImSchG-Anträge bzw. die Klageverfahren und auf die Neuaufstellung des sächlichen Teilflächennutzungsplanes „Windenergie“ zur Darstellung von Konzentrationszonen zur Errichtung von Windenergieanlagen im Stadtgebiet Olsberg.

In der Sitzung des Ausschusses Planen und Bauen am 19.10.2017 hat die Verwaltung über aktuelle Entwicklungen zur Windkraftnutzung in Olsberg berichtet. Diese aktuellen Entwicklungen bezogen sich auf die geplante weitere Vorgehensweise im Verfahren zur Neuaufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Windenergie“ zur Darstellung von Konzentrationszonen für die Errichtung von Windenergieanlagen in der Stadt Olsberg und zu dem BImSchG-Antrag für den Bereich Mannstein.

Insgesamt 1480 Anregungen aus der Bürgerschaft sowie 18 Stellungnahmen von so genannten „Trägern öffentlicher Belange“ habe es gegeben, informierte Stadtplaner Dipl.-Ing. Michael Ahn vom Büro WoltersPartner die Ausschussmitglieder. Allerdings: Tatsächlich liege der Zahl der Einwendungen „nur“ bei 508 - teilweise handele es sich um gleichlautende Schreiben, teilweise hätten Einwender mehrere Stellungnahmen abgegeben. Dennoch: „Daraus lassen sich durchaus Änderungen für das Plankonzept ableiten“, so Michael Ahn.

Haupt-Kritikpunkt der Bürgerinnen und Bürger: Gesundheitliche Folgen durch die Emissionen von Windparks seien zu wenig berücksichtigt, die Abstände zu Wohngebieten sollten vergrößert werden, die Auswirkungen auf das Landschaftsbild würden Tourismus und Erholung beeinträchtigen, Immobilien würden an Wert verlieren. Als „Bürgerwille nach mehr Vorsorge“ fasste Fachplaner Ahn die zentralen Aussagen zusammen.

Dem soll nun mit erhöhten Abständen Rechnung getragen werden. Michael Ahn schlug vor, im Vorentwurf den Planwerkes unter anderem den Abstand zu Siedlungsflächen mit Wohncharakter und Ferienwohnen von 850 auf 1000 Meter zu erhöhen, den Abstand zu Siedlungsflächen mit Mischcharakter und Campingplätzen von 600 auf 700 Meter. Zum Kurgebiet Olsberg und dem zertifizierten Kneipp-Wanderweg sollen die Pufferzonen 600 statt 500 Meter betragen, zum Naturmonument Bruchhauser Steine soll ein Schutzradius von fünf Kilometern festgesetzt werden. Auch die Mindestgröße von Windparks soll 20 statt 10 Hektar betragen.

Allerdings: Am Ende müsse auch weiter „substanzieller Raum“ im Stadtgebiet für die Windkraft verbleiben, mahnte Michael Ahn. Mit dem neuen Kriterienkatalog würde der so genannte „Indizwert“ für mögliche Windkraft-Flächen von bislang 8,6 auf dann 5,2 Prozent sinken. „Mich schreckt das nicht - es ist begründet“, argumentiert Fachplaner Ahn - schließlich sei die Stadt Olsberg „ein Kurort erster Kategorie“. Gleichzeitig müsse man aber im Hinterkopf behalten, dass die Ergebnisse der Artenschutzprüfung noch nicht eingeflossen sind - zu erwarten sei, dass diese die möglichen Windkraft-Flächen noch einmal reduzieren. Für den Fall, dass es dann „eng werde“ mit dem substanziellen Raum, „kann es auch passieren, dass wir das Paket noch einmal aufschnüren und Kriterien verändern müssen.“ Sollten die jetzt vorgeschlagenen Kriterien tatsächlich zum Tragen kommen, würden von den bisherigen Suchräumen nur Flächen nördlich von Antfeld und am Mannstein übrig bleiben. Dies sei aber nur ein Zwischenstand, unterstrich Michael Ahn: „Wir sind immer noch erst beim Vorentwurf.“

Ein weiterer Faktor: Die Vorgaben des Landes NRW. Zwar deute sich eine Kehrtwendung in der politischen Zielsetzung zum Ausbau der Windenergie an, so Michael Ahn - an der Verpflichtung der Kommunen, substanziell Raum für die Windkraft zu schaffen, ändere sich aber nichts. Dies sei höchstrichterliche Rechtsprechung. Und auch die entscheidenden Rahmenbedingungen für die Windenergienutzung seien durch Gesetze auf Bundesebene (BauGB, EEG) und auf Landesebene (LEP NRW) geregelt - die Ziele des Koalitionsvertrags müssen erst einmal durch Gesetzesänderung umgesetzt werden. Fixe Abstandsregelungen wird es allerdings auch dann nicht geben, da sie nicht in die Kompetenz der Länder fallen.

Die aktuellen Ergebnisse sollen nun erst einmal in den Ratsfraktionen beraten werden. Eine Beratung und Beschlussfassung zu einer möglichen Umarbeitung des Planentwurfes könnte dann im Dezember erfolgen - nach der artenschutzfachlichen Auswertung könnte das Planwerk dann im Jahr 2018 erneut öffentlich ausgelegt werden.

In der Sitzung des Ausschusses Planen und Bauen am 29.06.2017 hat die Verwaltung über aktuelle Entwicklungen zur Windkraftnutzung in Olsberg berichtet. Diese aktuellen Entwicklungen bezogen sich auf die geplante weitere Vorgehensweise im Verfahren zur Neuaufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Windenergie“ zur Darstellung von Konzentrationszonen für die Errichtung von Windenergieanlagen in der Stadt Olsberg und zu den BImSchG-Anträgen bzw. Klageverfahren für die Bereiche Antfeld Ost und West, Mannstein und Heidkopf.

Über aktuelle Entwicklungen zur Windkraftnutzung in Olsberg hat die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses Planen und Bauen am 11.05.2017 berichtet. Diese aktuellen Entwicklungen bezogen sich auf die Neuaufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Windenergie“ zur Darstellung von Konzentrationszonen für die Errichtung von Windenergieanlagen in der Stadt Olsberg und zu den BImSchG-Anträge bzw. Klageverfahren für die Bereiche Antfeld Ost und West.

In der Sitzung des Ausschusses Planen und Bauen am 06.04.2017 hat die Verwaltung über aktuelle Entwicklungen zur Windkraftnutzung in Olsberg berichtet. Diese aktuellen Entwicklungen bezogen sich auf den BImSchG-Antrag für den Bereich Heidkopf, das Klageverfahren für den Bereich Mannstein und den Gestattungsvertrag über die Zuwegung und Kabelverlegung für den geplanten Windpark Altenfeld.

• Vorlage 3. Ergänzung 131/2016

• Beschluss

• Lageplan WEA Heidkopf

Über aktuelle Entwicklungen zur Windkraft hat die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses Planen und Bauen am 09.03.2017 berichtet. Diese aktuellen Entwicklungen bezogen sich auf:

• Neuaufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Windenergie“ zur Darstellung von Konzentrationszonen für die Errichtung von Windenergieanlagen in der Stadt Olsberg

• Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)

• Bundes-Immissionsschutzanträge und Klageverfahren in den Bereichen „Antfeld“ und „Mannstein“

• Gestattungsvertrag über die Zuwegung und Kabelverlegung im Bereich Altenfeld

• Antrag auf Verlängerung der Zurückstellung des BImSchG-Antrages der Fa. Weidbusch GmbH in der Gemarkung Antfeld gem. § 15 Abs. 3 BauGB

In Ergänzung zu den Inhalten der Vorlage wurden auch neue Informationen zum Verfahrensstand zum Regionalplan Arnsberg – Sachlicher Teilplan „Energie“ abgegeben.

Die Vorlagen 2. Erg. zu 131/2016 und 026/2017 sind hier einsehbar.

Vorlage 2. Ergänzung zu 131/2016

Vorlage 026/2017

In der Sitzung des Ausschusses Planen und Bauen am 19.01.2017  hat die Verwaltung über aktuelle Entwicklungen zur Windkraftnutzung in Olsberg berichtet. Diese aktuellen Entwicklungen bezogen sich auf die Neuaufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Windenergie“ zur Darstellung von Konzentrationszonen für die Errichtung von Windenergieanlagen in der Stadt Olsberg und zu den Bundes-Immissionsschutzanträgen für die Bereiche Antfeld und Mannstein.

In Ergänzung zu den Inhalten der Vorlage 1. Erg. zu 131/2016 wurde in der Ausschusssitzung auch über die seit der Erstellung der Vorlage aktuellen Entwicklungen der Flächennutzungsplanungen zur Windenergienutzung in der Gemeinde Bestwig und der Stadt Brilon berichtet.

 Die Vorlage 1. Erg. Zu 131/2016 sowie die ergänzenden Informationen sind hier einsehbar.

Pressemitteilung vom 09.12.2016

Olsberg. Jede Menge „Lesestoff“ für Rat und Verwaltung in der Stadt Olsberg: 1485 schriftliche Stellungnahmen wurden im Rahmen der so genannten „frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung“ zu den städtischen Windkraft-Planungen abgegeben. Darüber informierte Hubertus Schulte, Leiter des Fachbereichs Bauen und Stadtentwicklung, jetzt die Mitglieder des Ausschusses Planen und Bauen.

Hintergrund: Die Stadt Olsberg erarbeitet zurzeit einen „sachlichen Teilflächennutzungsplan Energie“. In dem Planwerk soll geregelt werden, welche Flächen im Stadtgebiet künftig für eine Windkraft-Nutzung ausgeschlossen sein werden - und wo sich Windräder drehen können. Im Rahmen des formalen Verfahrens hatte am 2. November eine Bürgerinformation in der Konzerthalle stattgefunden, an der sich rund 300 Bürgerinnen und Bürger beteiligt haben. Zudem hatten die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, bis Ende des Monats November Stellungnahmen zu den Planungen abzugeben.

Und von dieser Möglichkeit haben die Olsbergerinnen und Olsberger reichlich Gebrauch gemacht: Zu den 1485 Stellungnahmen kommen noch weitere 26, die bereits im Vorfeld abgegeben wurden, die aber in das weitere Verfahren einfließen werden. Zudem haben sich 16 so genannte „Träger öffentlicher Belange“ - also Fachbehörden oder Organisationen - mit Stellungnahmen beteiligt. Zusätzlich gab es eine Stellungnahme mit 304 Unterschriften, so dass man „unterm Strich“ auf rund 1800 Schriftstücke komme, so Hubertus Schulte. Sie umfassen schätzungsweise 5000 Seiten. Alle Einwender werden in den kommenden Wochen eine schriftliche Eingangsbestätigung bekommen, kündigt die Stadtverwaltung an.

Wie lange die Auswertung dauern wird, ist mit Blick auf die zum Teil sehr umfangreichen Dokumente noch nicht abzusehen, erläutert der Fachbereichsleiter - insofern seien auch Aussagen darüber, wie es zeitlich mit dem Planverfahren weitergeht, momentan nicht möglich. Wichtig: Alle Stellungnahmen fließen in die Beratungen des Olsberger Stadtrates über den „sachlichen Teilflächennutzungsplan Energie“ ein.

Unabhängig vom Inhalt und dem weiteren Gang des Verfahrens begrüßt Bürgermeister Wolfgang Fischer die starke Beteiligung der Bürgerschaft an der „frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung“. Hier handele es sich um ein demokratisch verbrieftes Recht, „und es ist immer gut, wenn sich Bürgerinnen und Bürger in die weitere Entwicklung ihrer und unserer Stadt einbringen.“

Pressemitteilung vom 7.11.2016

Olsberg. Größtmögliche Bürgerbeteiligung bei den städtischen Planungen zu einer Windkraft-Nutzung im Olsberger Stadtgebiet - das hatten Rat und Verwaltung mehrfach den Bürgerinnen und Bürgern zugesagt. Den ersten Teil dieses „Versprechens“ löste die Stadt Olsberg am 2. November ein - und zwar in Form der so genannten „frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung“. Rund 350 Interessierte kamen in die Olsberger Konzerthalle, um sich über die aktuellen Planungen zu informieren und mitzudiskutieren.

Zwei wichtige Erkenntnisse nahmen die Beteiligten dabei mit: Ein Großteil der Anwesenden steht einer Windkraft-Nutzung im heimischen Raum generell kritisch gegenüber. Und gleichzeitig besteht dabei keine Alternative für die Stadt Olsberg, ihre eigenen Planungen voranzutreiben: „Die Stadt Olsberg plant, um rechtssicher weite Bereiche des Stadtgebiets frei von Windkraft zu halten“, brachte es Planer Michael Ahn vom Fachbüro WoltersPartner auf den Punkt. Denn die Politik auf Bundes- und Landesebene forciere den Windkraft-Ausbau - die Kommunen können diesen Ausbau mit Blick auf die aktuelle Rechtslage nicht verhindern, sondern nur steuern.

Michael Ahn stellte dabei den Bürgerinnen und Bürgern den Vorentwurf vor, aus dem am Ende des Verfahrens der so genannte „sachliche Teilflächennutzungplan Wind“ entstehen soll. Wo sich am Ende Windräder drehen werden, sei noch keineswegs klar: „Das Verfahren steht ganz am Anfang.“ Und es ist überaus komplex: „Die Art der Planung ist ungewohnt, sehr kompliziert und ständigen Veränderungen durch Entscheidungen der Gerichte unterworfen.“

Ein wichtiges Kriterium: Am Ende muss für eine Windkraft-Nutzung „substanziell Raum“ bleiben -laut Michael Ahn verstehen die Gerichte darunter einen Wert von rund zehn Prozent des Stadtgebiets, für das keine harten Ausschlusskriterien gelten. Im aktuellen Vorentwurf liegt dieser so genannte „Indexwert“ bei 8,8 Prozent - und die Erfahrung zeige, dass die Fläche im weiteren Verlauf eines Verfahrens weiter sinke. Dann aber steige auch das Risiko, dass eine solche Planung bei Klagen einer Gerichtsentscheidung nicht stand halte - „man muss weitere Reduzierungen sehr gut begründen“, so Fachanwalt Thomas Tyczewski, Rechtsberater der Stadt Olsberg.

Dies sei auch ein wichtiger Aspekt, der bei Veränderungen von Abständen möglicher Konzentrationszonen zu so genannten „konkurrierenden Nutzungen“ zu beachten sei, erläuterte Michael Ahn. Erhöhe man zum Beispiel den Abstandswert zur Wohnbebauung von aktuell 850 Meter auf 950 Meter, sinke der Indexwert sofort auf 6,3 Prozent: „Und es muss am Ende substanziell Raum bleiben.“

Es gebe eine Diskrepanz zwischen der politischen und der öffentlichen Debatte, stellte in der anschließenden Diskussion Ehrenbürgermeister Elmar Reuter, gleichzeitig Vorsitzender des Sauerländer Heimatbundes, fest. Politik und Verwaltung unterlägen einem engen politischen und rechtlichen Handlungsspielraum, „aber die Öffentlichkeit diskutiert das Thema anders.“ Diese Beobachtung sei zutreffend, so Michael Ahn - aber planerisches Handeln müsse sich am rechtlichen Rahmen orientieren: „Und würden wir nicht planen, wäre alles viel schlimmer.“ Dann nämlich sei eine Fülle von Einzelanträgen zu erwarten - mit der Folge einer „Verspargelung“ des Stadtgebietes.

Die Frage einer Verspargelung warf auch Didi Burmann von der Bürgerinitiative „Windflut Elpe“ auf - er sorgt sich um eine „Umzingelungswirkung“ von Windkraftanlagen rund um Elpe. Dies könne während des Planungsverfahrens noch zum Thema werden, erklärte Hubertus Schulte, Leiter des Fachbereichs Bauen und Stadtentwicklung, - insbesondere dann, wenn man auch die Planungen der Nachbarkommunen in den Blick nähme. Doch auch dabei gelte es zu definieren, welche Bereiche frei gehalten werden sollten - immer vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die Windkraft „substanziell Raum“ erhalten müsse.

Dass eine mögliche Windkraft-Nutzung in der Bürgerschaft für Kritik sorge, sei verständlich, so Bürgermeister Wolfgang Fischer: „Wir würden uns im Rathaus auch lieber mit anderen Sachen befassen.“ Letztlich müsse man aber die rechtlichen Anforderungen beachten und sich dem Thema stellen.

Gleichzeitig lud Wolfgang Fischer alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, sich in das weitere Verfahren einzubringen. Stellungnahmen können noch bis zum 30. November per Brief, per E-Mail oder auch zur Niederschrift im Olsberger Rathaus abgegeben werden. Weitere Informationen gibt es auch unter www.olsberg.de im Internet. Wolfgang Fischer: „Machen Sie von Ihrem Mitwirkungsrecht Gebrauch.“

Am Mittwoch, den 02.11.2016 um 18:00 Uhr hat in der Konzerthalle Olsberg die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB stattgefunden. Den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern wurde durch Herrn Dipl.-Ing. Michael Ahn vom Planungsbüro Wolters Partner der Vorentwurf des sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Windenergie“ anhand einer Präsentation vorgestellt.

Pressemitteilung vom 21. Oktober 2016

Olsberg. Wie geht es weiter mit der Windkraft-Planung der Stadt Olsberg? Darüber können sich jetzt die Bürgerinnen und Bürger informieren - und gleichzeitig Stellung zu den Konzepten nehmen. Denn die Stadt Olsberg lädt zur so genannten „frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung“ ein - einem Baustein der weitgehenden Bürgerbeteiligung, die der Stadtrat zum Thema Windkraft beschlossen hat. Sie findet am Mittwoch, 2. November, um 18 Uhr in der Olsberger Konzerthalle, Ruhrstraße 32, statt.

Hintergrund: Der Stadtrat hat im Frühjahr beschlossen, einen so genannten „sachlichen Teilflächennutzungsplan Energie“ aufzustellen. Ziel ist es dabei, der Windkraft „substanziell Raum zu geben“ - so wird es vom Gesetzgeber gefordert. Konkret sollen in dem Planwerk Konzentrationszonen festgelegt werden, um dort Windräder errichten zu können. „Und umgekehrt bedeutet das auch, dass das gesamte übrige Stadtgebiet für eine Windkraft-Nutzung nicht zur Verfügung steht“, erläutert Hubertus Schulte, Leiter des Fachbereichs Bauen und Stadtentwicklung. Gleichzeitig gehe es mit dem Planverfahren nicht um ein „Pro“ oder „Contra“ zur Windkraft, stellt Hubertus Schulte klar. Wichtigstes Ziel der Stadt Olsberg sei es, den Planungsprozess korrekt und rechtssicher durchzuführen: „Wer die Windkraft-Nutzung steuern will, muss dafür das Instrument des Planungsrechts nutzen.“

Als Basis für den „sachlichen Teilflächennutzungsplan Energie“ haben Ratsmitglieder im Sommer mehrheitlich den Vorentwurf beschlossen. Dieser weist sechs Suchräume auf, die für eine Windkraft-Nutzung weiter „unter die Lupe“ genommen werden sollen: „Antfeld“, „Westhelle/Scheltenberg“, „Am Löh“, „Westlich Wulmeringhausen“, „Mannstein“ und „Altenfeld“. Das bedeute aber nicht, dass sich am Ende überall auch Windräder drehen werden, unterstreicht Hubertus Schulte. Er betont, dass keinerlei Vorentscheidung getroffen sei, welche Flächen später tatsächlich umgesetzt werden. Die Ergebnisse des Planungsprozesses seien offen - sie hängen auch von den Stellungnahmen ab, die im Rahmen des planungsrechtlichen Verfahrens erst abgeben werden.

In der Veranstaltung zur „frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung“ wird der aktuelle Vorentwurf vorgestellt und erläutert. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben zudem Gelegenheit, Fragen zu stellen sowie Stellungnahmen zu den geplanten Vorhaben abzugeben. Alle Anregungen, die im Verfahren geäußert werden, gehen automatisch in eine Beratung durch den Stadtrat ein.

Unabhängig von dieser Veranstaltung kann sich die Bürgerschaft aber auch auf andere Weise zu Wort melden. Die entsprechenden Pläne können als PDF-Datei auf der Homepage der Stadt Olsberg unter www.olsberg.de heruntergeladen werden - zu finden sind sie über einen Button direkt auf der Startseite. Wer keinen Internet-Zugang hat, kann einen extra eingerichteten PC-Arbeitsplatz im Olsberger Rathaus nutzen. Alle Stellungnahmen, Einwände oder Vorschläge, die bis einschließlich 30. November 2016 abgegeben werden, fließen dann in das weitere Verfahren ein.

Bürgermeister Wolfgang Fischer wünscht sich eine rege Beteiligung, um die planungsrechtlichen Möglichkeiten zu nutzen, die sich durch das formale Verfahren bieten: „Melden Sie sich zu Wort!“

Pressemitteilung vom 20.09.2016

Olsberg. Jetzt haben die Bürgerinnen und Bürger das Wort: Der Olsberger Stadtrat hat in seiner Sitzung am 15. September die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für eine mögliche Windkraft-Nutzung im Stadtgebiet beschlossen. Bis Ende November können die Bürgerinnen und Bürger nun Stellungnahmen, Einwände oder Anregungen zum aktuellen Vorentwurf abgeben.

Konkret will die Stadt Olsberg einen so genannten „sachlichen Teilflächennutzungsplan Energie“ aufstellen - in dem Planwerk soll geregelt werden, wo im Stadtgebiet die Windkraft künftig „substanziell Raum haben“ soll. Damit erfüllt die Stadt Olsberg eine rechtliche Verpflichtung. Gleichzeitig stellte Bürgermeister Wolfgang Fischer klar, dass man mit dem jetzt beschlossenen Vorentwurf erst am Anfang des Planverfahrens stehe: „Er enthält die Ergebnisse der bisherigen Untersuchungen - es sind noch keine Konzentrationszonen.“ Schon jetzt wies Wolfgang Fischer auf die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung hin, die am Mittwoch, 2. November, um 18 Uhr in der Konzerthalle stattfinden soll. Vertreter der Stadtverwaltung sowie des Fachbüros, das die bisherigen Untersuchungen begleitet hat, stellen den Interessierten dann den Vorentwurf des Planwerks vor - die Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, zu den Planungen direkt Stellung zu nehmen.

Unabhängig von dieser Veranstaltung kann sich die Bürgerschaft aber auch schon jetzt zu Wort melden, so Hubertus Schulte, Leiter des Fachbereichs Bauen und Stadtentwicklung. Die entsprechenden Pläne können als PDF-Datei auf der Homepage der Stadt Olsberg unter www.olsberg.de heruntergeladen werden - zu finden sind sie über einen Button direkt auf der Startseite. Wer keinen Internet-Zugang hat, kann einen extra eingerichteten PC-Arbeitsplatz im Olsberger Rathaus nutzen. Auch bereits früher zum Thema Windkraft abgegebene Stellungnahmen gehen nicht verloren: Die Stadt Olsberg werde alle Autoren von Einwendungen seit Oktober 2013 anschreiben und anbieten, ihre Anregungen auch in das aktuelle Verfahren mit aufzunehmen.

CDU-Fraktionschef Burkhard Stehling lud die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Olsberg ein, sich „verfahrenswirksam zu Wort zu melden“ - der aktuell zu fassende Beschluss liefere dafür die Voraussetzung. Gleichzeitig betonte Burkhard Stehling, dass man sich erst am Beginn eines langen Weges befinde - die Ergebnisse artenschutzrechtlicher Untersuchungen zum Beispiel seien den bisherigen Plan-Entwürfen noch nicht vollständig enthalten. Für die SPD-Fraktion begrüßte Vorsitzender Rudolf Przygoda ebenfalls die Bürgerbeteiligung: „Das nehmen wir gerne an.“ In geheimer Abstimmung votierten 15 Ratsmitglieder für Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung - bei neun Gegenstimmen und einer Enthaltung.

Zudem beantragten die Ratsmitglieder, beim Hochsauerlandkreis eingegangene Baugesuche der HochsauerlandEnergie GmbH (fünf Windenergieanlagen) und der juwi Energieprojekte GmbH (drei Windenergieanlagen) zurückstellen zu lassen. Hauptargument: Man wolle erst einmal die Ergebnisse des jetzt begonnenen Plan-Verfahrens abwarten. 20 Ratsmitglieder votierten - bei sieben Gegenstimmen - für diese Entscheidung.

• Vorlage
• Optimierte Potentialflächenanalyse (= Anlage 1)
• Vorentwurf des sachlichen Teil-Flächennutzungsplanes Windenergie der Stadt Olsberg (= Anlage 2)
• Vorentwurf der Begründung (= Anlage 3)

• Vorlage
• Optimierte Potentialflächenanalyse (= Anlage 1)
• Vorentwurf des sachlichen Teil-Flächennutzungsplanes Windenergie der Stadt Olsberg (= Anlage 2)
• Vorentwurf der Begründung (= Anlage 3)

Olsberg. Mit breiter Mehrheit hat der Olsberger Stadtrat jetzt die Kriterien für mögliche Windkraft-Flächen beschlossen, mit denen die Stadt im Herbst in das formale Plan-Verfahren starten will. Erst dann, so Bürgermeister Wolfgang Fischer, gehe es um konkrete Konzentrationszonen - und um die Bürgerbeteiligung, die fester Bestandteil eines solchen Verfahrens ist.

Konkret: Die jetzt beschlossenen Kriterien und Abstandsregelungen bilden das Fundament für den so genannten Vorentwurf. Der Vorentwurf seinerseits ist Ausgangspunkt für das formale Verfahren, um den Teil-Flächennutzungsplan für Windenergie aufzustellen, erläuterte Hubertus Schulte, Leiter des Fachbereichs Planen und Bauen. Voraussichtlich nach den Sommerferien könne dieses Verfahren beginnen. Hubertus Schulte machte zudem deutlich, dass das eigentliche Ziel dieses Prozesses sei, Flächen im Stadtgebiet für eine Windkraft-Nutzung auszuschließen: „Führen wir dieses Verfahren nicht durch, kann es sein, dass im Stadtgebiet ungeordnet Windkraftanlagen entstehen - außer in den Gebieten, in denen die gesetzlichen Ausschlusskriterien gelten.“ Und die rechtlichen Grundlagen dürfe man auch im Plan-Verfahren nicht außer hat lassen: „Wir tun gut daran, wenn wir nicht mehr als 90 Prozent des Stadtgebietes für die Windkraft ausschließen - zusätzlich zu den Bereichen, die durch die „harten Kriterien“ ohnehin schon nicht in Frage kommen.“

Der Stadtrat hatte damit über die so genannten „weichen Kriterien“ zu entscheiden - also Faktoren, die die Stadt Olsberg selbst als bedeutsam für die Windkraft-Steuerung ansieht. Doch auch dabei gilt die Tatsache, dass die Windkraft am Ende „substanziell Raum“ haben muss im Olsberger Stadtgebiet. Die wichtigsten Kriterien: Zur Wohnbebauung sollen mögliche Konzentrationszonen mindestens 850 Meter Abstand wahren, zum Kneippwanderweg - als regional bedeutsamem Premium-Wanderweg - 500 Meter. Auch zu Industriegebieten soll es 500 Meter Vorsorgeabstand geben - insbesondere, um mögliche künftige Nutzungen nicht einzuschränken. Konkreter Fall: Eine Fläche bei Antfeld ist landesplanerisch als einzige Fläche gesichert, die künftig noch als Industriegebiet genutzt werden könnte - „das heiß nicht, dass wir sie in den nächsten zwei bis drei Jahren auch tatsächlich bebauen müssen“, so Hubertus Schulte.

In geheimer Abstimmung beschlossen die Ratsmitglieder schließlich den vorgeschlagenen Kriterienkatalog der „optimierten Variante“ - 16 Ja-Stimmen standen fünf Nein-Stimmen und drei Enthaltungen gegenüber. Nun soll der Vorentwurf erarbeitet werden, der zur Basis des Plan-Verfahrens wird.

http://neu.olsberg.de/_rathaus/wohnen_bauen/Anlage_1
 Windenergie_Olsberg_Praesentation_ueb.pdf
http://neu.olsberg.de/_rathaus/wohnen_bauen/Anlage_2_
OlsbergoptimierteVariantemitBImSchGAn.pdf

Olsberg. Die Stadt Olsberg treibt ihre eigenen Planungen in Sachen Windkraft voran: Der Stadtrat hat am 12.05.2016 den Entwurf einer Potenzialflächenanalyse in Auftrag gegeben. Diese Untersuchung, welche Flächen im Stadtgebiet grundsätzlich für eine Windkraft-Nutzung in Frage kommen, soll dann Basis für die nächsten Schritte im Planungsverfahren werden.

Konkret will die Stadt Olsberg einen Teilflächennutzungsplan „Windenergie“ aufstellen. Mit einem solchen Planwerk wird festgelegt, wo im Stadtgebiet Windparks entstehen können – im Umkehrschluss sind alle anderen Flächen für eine Windkraft-Nutzung ausgeschlossen. Quasi als erste Grundlage für diese Planungen entsteht nun eine Potenzialflächenanalyse. Dabei wird das Stadtgebiet anhand festgelegter Kriterien – etwa Abstand zur Wohnbebauung und zu Straßen, aber auch zu Natur- und Wasserschutzgebieten – untersucht. Nicht geeignete Flächen werden so quasi „herausgefiltert“ – die übrigen Bereiche werden weiter untersucht, ob hier Konzentrationszonen für Windkraft-Nutzung entstehen können.

Voraussichtlich im September könnte der Stadtrat dann einen so genannten „Vorentwurf“ beschließen, der dann auch Größe und Flächenzuschnitt der möglichen Konzentrationszonen enthält. Ob dann allerdings die jeweiligen Flächen auch für eine Windkraftnutzung geeignet sind, kann erst der weitere Ablauf des Planverfahrens ergeben. Gerade dieses Verfahren, so unterstreicht Bürgermeister Wolfgang Fischer, ermögliche es Bürgern und Fachbehörden, sich mit Einwänden und Stellungnahmen zu beteiligen.

Das Planungsverfahren selber sei vollkommen ergebnisoffen – „Vorentscheidungen“ über die tatsächliche Umsetzung bestimmter Flächen gebe es nicht. Wolfgang Fischer: „Wichtigstes Ziel der Stadt Olsberg ist es, diesen Planungsprozess korrekt und rechtssicher durchzuführen.“ Ziel der Stadt Olsberg ist es, im Frühjahr 2017 den Teilflächennutzungsplan „Windenergie“ zu beschließen. Sowohl im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie später nochmals bei der Offenlegung des Plan-Entwurfs haben Bürgerschaft und Fachbehörden die Möglichkeit, Anregungen, Bedenken, Einwände und Stellungnahmen abzugeben.

Zudem hat der Stadtrat beschlossen, beim Hochsauerlandkreis zu beantragen, die Bauanträge von zwei Projektierern für den Bau von insgesamt sieben Windkraftanlagen nördlich von Antfeld für ein Jahr zurückzustellen. Einen ähnlichen Antrag hatte die Stadt Olsberg bereits für ein Vorhaben gestellt, ebenfalls bei Antfeld weitere sechs Windräder zu errichten. Die Stadt Olsberg verweist dabei auf ihr eigenes, städtisches Planverfahren, mit dem Planungsrecht für die Windkraft geschaffen werden soll. Dieses Verfahren solle abgewartet werden, um Klarheit über mögliche Standorte zu erlangen.

• Mündlicher Vortrag in der Sitzung des Stadtrates am 12.05.2016
• Vorlage 037/2016 für die Ratssitzung am 12.05.2016

In geheimer Abstimmung hat der Stadtrat mit 15:12-Stimmenmehrheit einen entsprechenden Beschluss gefasst. Die CDU-Fraktion hatte beantragt, das Thema der weiteren Windkraft-Nutzung im Stadtgebiet auf die Tagesordnung zu setzen. In der Sitzung selbst präsentierte CDU-Fraktionschef Burkhard Stehling dann einen weiteren Antrag mit mehreren Punkten: Die Stadt Olsberg soll beim Hochsauerlandkreis eine Zurückstellung des Baus von sechs Windkraftanlagen nördlich von Antfeld beantragen. Ein privater Investor hatte einen entsprechenden Bauantrag beim HSK gestellt - im Oktober hatte der Stadtrat bereits beschlossen, das so genannte „gemeindliche Einvernehmen“ zu diesen Planungen nicht zu erteilen.

Rein rechtlich hat eine Kommune zudem die Möglichkeit, die Zurückstellung eines solchen Bauvorhabens für ein Jahr zu beantragen. Diese Zeit - und dies ist der zweite Punkt des CDU-Antrags - soll die Stadt Olsberg nutzen, um einen eigenen „sachlichen Teilflächennutzungsplan Windenergie“ aufzustellen. Einen entsprechenden Vorstoß hatte der Stadtrat bereits im Jahr 2013 unternommen - weil allerdings nur wenige der möglichen Windkraft-Projektierer bereit waren, anteilig Kosten an diesem Vorhaben zu übernehmen, wurden die Pläne nicht umgesetzt. Nun solle trotzdem der sachliche Teilflächennutzungplan in Angriff genommen werden, so der CDU-Vorschlag - auch ohne Kostenbeteiligung der privaten Windkraft-Interessenten.

In einem ersten Schritt soll nun zunächst der Vorentwurf erarbeitet werden, in dem das Stadtgebiet anhand bestimmter, zuvor festgelegter Kriterien auf mögliche Windkraft-Standorte untersucht wird. Dieser Vorentwurf ist dann Ausgangspunkt für das eigentliche  Verfahren, in dem dann auch Bürgerinnen und Bürger sowie Fachbehörden Stellung zu den Planungen nehmen können. Der Vorentwurf soll - das ist der dritte Punkt des CDU-Antrags - beim Planungsbüro WoltersPartner in Auftrag gegeben werden, das auch schon bisher in Sachen Windkraft für die Stadt Olsberg tätig war.

Man werde, kündigte Hubertus Schulte, Leiter des Fachbereichs Bauen und Stadtentwicklung, an, dem Antrag auf Zurückstellung des Windkraft-Vorhabens bei Antfeld einen Zeitplan anhängen. In ihm soll dargelegt werden, wie die Stadt Olsberg ihr eigenes Planwerk in einem Jahr erarbeiten will. Ein solcher Zeitraum sei ehrgeizig, so Hubertus Schulte, aber machbar. Problematisch könne es allerdings dann werden, wenn neue Artenschutzgutachten notwendig werden sollten - allein diese Gutachten müssen den Zeitraum einer kompletten Vegetationsperiode umfassen. Ob aber die Notwendigkeit neuer Gutachten überhaupt besteht, sei derzeit völlig offen - nicht zuletzt liege dies an den so genannten harten und weichen Tabukriterien, die der Stadtrat für eine Windkraft-Nutzung aufstellen müsse.

Olsberg. Keine Zustimmung zu Anträgen auf  Windkraft-Nutzung im Bereich Antfeld: Wie bereits im Oktober bei vergleichbaren Projekten versagte der Olsberger Stadtrat auch in  seiner jüngsten Sitzung wieder das so genannte „gemeindliche Einvernehmen“ zu Plänen von privaten Investoren, nördlich von Antfeld insgesamt sieben Windräder zu errichten.

Hintergrund: Investoren hatten beim Hochsauerlandkreis entsprechende Bauanträge gestellt. Zum formalen Verfahren gehört es dabei, dass auch die betroffene Kommune beteiligt wird. Wie bereits beim ersten Antrag zur Windkraft-Nutzung in Antfeld versagte der Stadtrat auch diesmal sein Einvernehmen. Begründung: Es gibt für das Stadtgebiet Olsberg einen gültigen Flächennutzungsplan - und in dem ist aktuell eine Windkraft-Nutzung in diesem Bereich nicht vorgesehen.

Allerdings: Die CDU-Fraktion fasste diesen Beschluss allein - SPD-Fraktionschef Rudolf Przygoda hatte zuvor für seine Fraktion sowie Bündnis 90 / Die Grünen erklärt, unter Protest an Beratung und Abstimmung nicht mitzuwirken. Der Stadtrat, so Rudolf Przygoda, sei „von jemandem getäuscht worden, der seine Vorteile über die Regeln der Befangenheit gestellt“ habe. Damit warf er CDU-Ratsmitglied Ludwig Stappert vor, trotz einer persönlichen Befangenheit im Oktober an einem Beschluss zu Windkraft-Projekten bei Antfeld mitgewirkt zu haben. Dies sei „arglistige Täuschung in Verbindung mit Befangenheit“. Rudolf Przygoda forderte Ludwig Stappert auf, „schnellstmöglich das Ratsmandat niederzulegen.“

Ludwig Stappert selbst konnte zu diesem Zeitpunkt auf die Vorwürfe nichts erwidern - ebenso wie seine Fraktionskollegen Jochen Siedhoff und Elke Funke hatte er bereits im Vorfeld erklärt, an dem Tagesordnungspunkt nicht teilzunehmen. CDU-Fraktionschef Burkhard Stehling äußerte seine Befremden über die SPD-Vorwürfe: „Ich kann eine solche Vorgehensweise nicht begreifen.“ Weder habe Ludwig Stappert - mit Blick auf die Sachstände der damaligen Abstimmung - einen persönlichen Vorteil für sich erzeugt, noch sei der Ausgang des Urnengangs durch eine Stimme entschieden worden.

Für die allein an den Ratstischen verbliebene CDU-Fraktion erklärte der 1. stv. Fraktionsvorsitzende Jean-Philippe Franke, dass es einen Vertrauensvorschuss der Bürgerschaft an die Politik gebe, sie bei wichtigen Entscheidungen nicht auszuschließen. Deshalb sei es gerade beim Thema Windkraft wichtig, nicht auf eine weitgehende Bürgerbeteiligung zu verzichten. Diese Beteiligung sei bestmöglich und rechtssicher über ein Flächennutzungsplanverfahren zu erreichen: „Es bündelt die Interessen in einem rechtssicheren bauplanerischen Verfahren.“

Vorlage 019/2016:
http://neu.olsberg.de/_rathaus/wohnen_bauen/019_2016_Vorlage_BImSchG.pdf

• Vorlage 180/2015
• Antrag
• Kurzbeschreibung
• Übersichtsplan
• Erschließungskonzept
• Immissionsschutz
• Umweltrelevante Gutachten
• Vorlage 3. Erg. 015/2013
• Lageplan
• Kabeltrassenplan
• Lageplan mit IK GEG

• Regionalplan Arnsberg – Sachlicher Teilplan „Energie“, Vorlage 158/2014

• Regionalplan Arnsberg – Sachlicher Teilplan „Energie“, Vorlage 158/2014, Anlage 1
• Regionalplan Arnsberg – Sachlicher Teilplan „Energie“, Vorlage 158/2014, Anlage 2
• Regionalplan Arnsberg – Sachlicher Teilplan „Energie“, Vorlage 158/2014, Anlage 3
• Regionalplan Arnsberg – Sachlicher Teilplan „Energie“, Vorlage 158/2014, Anlage 4
• Endgültige Stellungnahme der Stadt laut Beschluss des Rates vom 17.12.2014
• Beschluss des Rates vom 17.12.2014

• Windkraft – Potentialflächenanalyse einschließlich der im Regionalplan dargestellten Windvorranggebiete
• Windkraft – Tabellarische Übersicht (Matrix) mit Informationen über alle Suchbereiche der Potentialflächenanalyse
• Windkraft – Vorlage 4. Erg. Zu 015/2013

Olsberg. Energiewende, Rechtssicherheit, komplexe Gesetzesvorschriften - und nicht zuletzt Transparenz und Bürgerbeteiligung: Das Thema Windkraft befindet sich gleich mehrfach in einem Spannungsfeld. Nun kommt ein weiteres dazu: Der Regionalrat hat beschlossen, einen so genannten „Teilabschnitt Energie" für den neuen Regionalplan aufzustellen. Dies könnte ein weiterer Faktor werden, den die Stadt Olsberg bei ihren eigenen Planungen berücksichtigen muss.

Allerdings: „Gesetzt ist noch gar nichts - das Verfahren selbst wird lange dauern", erläuterte Hubertus Schulte, Leiter des Fachbereichs Bauen und Stadtentwicklung. Hintergrund: Der Regionalrat hat aktuell erst einmal einen so genannten „Erarbeitungsbeschluss" gefasst - der formale Schritt, der den Auftakt des Verfahrens bildet, an dessen Ende ein „Teilabschnitt Energie" des Regionalplans stehen könnte. Sollte dieses Planwerk beschlossen werden, würden hier Vorranggebiete für die Windkraft ausgewiesen - „und die müssen wir dann im Flächennutzungsplan umsetzen", erläutert Hubertus Schulte. Seine Einschätzung: „Die kommunale Planungshoheit würde damit sehr massiv beschränkt."

Zumal im Entwurf eines möglichen „Teilabschnitts Energie" zum Regionalplan für das Olsberger Stadtgebiet Vorschläge für Vorranggebiet verzeichnet sind, die nicht unbedingt mit den aktuellen Planungen der Stadt Olsberg übereinstimmen. Das Suchgebiet „Antfeld" zum Beispiel ist in den Entwürfen der Bezirksregierung nicht verzeichnet, an der Stadtgrenze, die an den Bereich Heringhausen angrenzt, ist ein Gebiet verzeichnet, das bei der Stadt Olsberg keine Berücksichtigung findet. Auch der Höhenrücken zwischen Elpe- und Negertal wird in den Planungen der Bezirksregierung deutlich größer dargestellt als im aktuellen Planungsstand der Stadt Olsberg. Ebenso schlägt die Bezirksregierung eine Vorrangzone im Bereich Langenberg vor. Eine Vorrangzone am Heidkopf soll es dagegen - so der Plan der Bezirksregierung - nicht geben.

„Sind unsere Planungen damit hinfällig geworden?", brachte Ausschussmitglied Jochen Siedhoff (CDU) die Fragen der Bürgervertreter auf den Punkt. So einfach sei das nicht zu beantworten, meinte Fachbereichsleiter Schulte: „Wenn wir beginnen, einen Flächennutzungsplan aufzustellen - was sagt die Bezirksregierung dazu?" Zumal die Stadt Olsberg ihr Verfahren möglicherweise deutlich zügiger abschließen könnte als der Regionalrat seine Arbeit am Regionalplan.

Allerdings: Ähnlich wie die Stadt Olsberg muss auch der Regionalrat die Öffentlichkeit an seinem Planverfahren beteiligen. Für die Dauer von vier Monaten haben Bürger und Fachbehörden - auch die Stadt Olsberg - dann die Möglichkeit, ihre Stellungnahmen zu den Windkraft-Planungen des Regionalrats abzugeben. Hierin liege eine Chance, so Hubertus Schulte: „Es muss ein regionaler Konsens her." Dafür sei ein intensiver Austausch zwischen der Stadt Olsberg und der Bezirksregierung, aber auch mit den Nachbarkommunen und in die Region hinein notwendig. Es gelte, fachlich und politisch einen Konsens zu finden: „Wir müssen uns in diesem Jahr entscheiden, wie wir mit der Energiewende umgehen."

Weitere Informationen rund um das Verfahren zur Windkraft-Nutzung im Olsberger Stadtgebiet finden interessierte Bürgerinnen und Bürger unter www.olsberg.de auf der Homepage der Stadt Olsberg im Internet.

2015/03/11 Windkraft Vorlage 3. Erg. 015/2013

Windkraftnutzung in Olsberg – Neuaufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windenergie der Stadt Olsberg gem. § 5 Abs. 2 BauGB – hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB, Vorlage 3. Erg. 015/2013, Anlage 1

Windkraftnutzung in Olsberg – Neuaufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windenergie der Stadt Olsberg gem. § 5 Abs. 2 BauGB – hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB, Vorlage 3. Erg. 015/2013, Anlage 2

• Vortrag des Büros Wolters Partner in der Sitzung des Ausschusses Planen und Bauen am 11.09.2013
• Potenzialflächenanalyse zur Ermittlung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung, Plan 1
• Potenzialflächenanalyse zur Ermittlung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung, Plan 2

Präsentation – Suchgebiet 2 – Antfeld

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Präsentation – Suchgebiet 4 c – Heidkopf

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Präsentation – Suchgebiet 5 a – Westhelle / Scheltenberg

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Präsentation – Suchgebiet 5 – Mannstein

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Präsentation – Suchgebiet 6 – Ochsenkreuz

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Stellungnahme des Vermessungsbüros Schemmer und Wülfing, Borken

Plan Tabuflächenanalyse – Stand: Februar 2013

Abschlussbericht – Tabuflächenanalyse – Stand: Februar 2013