Windkraft-Nutzung: Stadt Olsberg wird eigenes Planverfahren aufnehmen

Windkraft-Nutzung: Stadt Olsberg wird eigenes Planverfahren aufnehmen

Olsberg. Die Stadt Olsberg will ihre eigenen Planungen zur Windkraft-Nutzung im Stadtgebiet vorantreiben: Der Stadtrat hat die Verwaltung beauftragt, einen Vorentwurf erarbeiten zu lassen, auf dessen Basis dann ein so genannter sachlicher Teilflächennutzungsplan  „Windenergie“ aufgestellt werden kann. In einem solchen Planwerk würde dann geregelt, auf welchen Flächen des Stadtgebietes eine Windkraft-Nutzung ausgeschlossen ist  - also eine „Negativplanung“. Übrig bleiben Gebiete, in denen künftig Windräder grundsätzlich denkbar sind.

In geheimer Abstimmung hat der Stadtrat mit 15:12-Stimmenmehrheit einen entsprechenden Beschluss gefasst. Die CDU-Fraktion hatte beantragt, das Thema der weiteren Windkraft-Nutzung im Stadtgebiet auf die Tagesordnung zu setzen. In der Sitzung selbst präsentierte CDU-Fraktionschef Burkhard Stehling dann einen weiteren Antrag mit mehreren Punkten: Die Stadt Olsberg soll beim Hochsauerlandkreis eine Zurückstellung des Baus von sechs Windkraftanlagen nördlich von Antfeld beantragen. Ein privater Investor hatte einen entsprechenden Bauantrag beim HSK gestellt - im Oktober hatte der Stadtrat bereits beschlossen, das so genannte „gemeindliche Einvernehmen“ zu diesen Planungen nicht zu erteilen.

Rein rechtlich hat eine Kommune zudem die Möglichkeit, die Zurückstellung eines solchen Bauvorhabens für ein Jahr zu beantragen. Diese Zeit - und dies ist der zweite Punkt des CDU-Antrags - soll die Stadt Olsberg nutzen, um einen eigenen „sachlichen Teilflächennutzungsplan Windenergie“ aufzustellen. Einen entsprechenden Vorstoß hatte der Stadtrat bereits im Jahr 2013 unternommen - weil allerdings nur wenige der möglichen Windkraft-Projektierer bereit waren, anteilig Kosten an diesem Vorhaben zu übernehmen, wurden die Pläne nicht umgesetzt. Nun solle trotzdem der sachliche Teilflächennutzungplan in Angriff genommen werden, so der CDU-Vorschlag - auch ohne Kostenbeteiligung der privaten Windkraft-Interessenten.

In einem ersten Schritt soll nun zunächst der Vorentwurf erarbeitet werden, in dem das Stadtgebiet anhand bestimmter, zuvor festgelegter Kriterien auf mögliche Windkraft-Standorte untersucht wird. Dieser Vorentwurf ist dann Ausgangspunkt für das eigentliche  Verfahren, in dem dann auch Bürgerinnen und Bürger sowie Fachbehörden Stellung zu den Planungen nehmen können. Der Vorentwurf soll - das ist der dritte Punkt des CDU-Antrags - beim Planungsbüro WoltersPartner in Auftrag gegeben werden, das auch schon bisher in Sachen Windkraft für die Stadt Olsberg tätig war.

Man werde, kündigte Hubertus Schulte, Leiter des Fachbereichs Bauen und Stadtentwicklung, an, dem Antrag auf Zurückstellung des Windkraft-Vorhabens bei Antfeld einen Zeitplan anhängen. In ihm soll dargelegt werden, wie die Stadt Olsberg ihr eigenes Planwerk in einem Jahr erarbeiten will. Ein solcher Zeitraum sei ehrgeizig, so Hubertus Schulte, aber machbar. Problematisch könne es allerdings dann werden, wenn neue Artenschutzgutachten notwendig werden sollten - allein diese Gutachten müssen den Zeitraum einer kompletten Vegetationsperiode umfassen. Ob aber die Notwendigkeit neuer Gutachten überhaupt besteht, sei derzeit völlig offen - nicht zuletzt liege dies an den so genannten harten und weichen Tabukriterien, die der Stadtrat für eine Windkraft-Nutzung aufstellen müsse.

Weitere Informationen rund um das Thema Windkraft-Nutzung finden Interessierte auf der Homepage der Stadt Olsberg unter www.olsberg.de im Internet.

 

 
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